Mit EU-Parlamentariern im Dialog

Die Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union:
Wie weit entfernt sind die EU und Brüssel vom einfachen Bürger? Diese Frage beschäftigte die Klasse 5 A-WM im Rahmen eines längerfristigen Projektes im Rechtskundeunterricht. Eine erste Recherche im Internet ergab, dass es in der EU eine Vielzahl von Partizipations-möglichkeiten gibt. Die wohl wichtigste Form der Bürgerbeteiligung ist die Wahl des Europäischen Parlaments. Dadurch jeder kann mit seiner Stimme die Zusammensetzung des EU-Parlaments beeinflussen. Bürger und Bürgerinnen können auch den direkten Dialog mit den Europaabgeordneten suchen. Dies kann einerseits online über die jeweilige Webseite des Abgeordneten erfolgen, oder persönlich, indem ein Gesprächstermin vereinbart wird. Im Bild von links Georg Florian, Heidi Kienzl und Gerd Marzoner.

Die Schüler der Klasse 5 A-WM haben genau diese Möglichkeiten der Kontaktaufnahme auf die Probe gestellt. Kienzl Heidi kontaktierte Herbert Dorfmann, den Südtiroler EU-Parlamentarier aus Feldthurns. Dieser zeigte großes Interesse und beantwortete mit viel Geduld alle wichtigen Fragen. Er lud die Klasse 5 A-WM sogar zu einem Mittagessen und einer Besichtigung des EU-Parlaments in Brüssel ein.

Georg Florian hingegen setzte sich mit dem EU-Kommissar Günther Oettinger in Verbindung. Dieser war von einem schriftlichen Interview sehr begeistert und verwies ihn auf die Kammerpräsidentin, da sie zu dieser Fragestellung besser informiert sei.

Gerd Marzoner richtete eine Petition an das EU-Parlamentes, in der er verlangte, dass die Kommission über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) die Öffentlichkeit besser informieren sollte. In der dritten Märzwoche wurde diese Petition im Petitionsausschuss des EU-Parlamentes behandelt.

Die EU-Kommission war in ihrer Antwort allerdings der Ansicht, dass es jetzt schon genügend Informationsmöglichkeiten für die EU-Abgeordneten gebe und sie vom Parlament ein Verhandlungsmandat erhalten habe. Die EU-Abgeordneten können aber nur in eigens eingerichteten Räumen ohne Handys oder Kameras die Verhandlungspapiere einsehen. „Information der Bürger sieht für mich anders aus“ meint der Petitionssteller.

Betreut wurde die Klasse bei ihren Recherchen von Prof. Rosmarie Spornberger.